Statement zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
Die letzte Ratssitzung, insbesondere die Annahme des Beschlusses der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg, hat uns irritiert und zunächst sprachlos gegenüber der Entscheidung zurückgelassen. So begrüßen wir ausdrücklich die Beanstandung des Ratsbeschlusses durch die SPD-Fraktion im Rat und den Einzelmitgliedern Ruhnert und Werker.
Nein, wir zweifeln grundsätzlich keine demokratischen Prozesse an. Eine Mehrheit ist eben eine Mehrheit. Wir müssen jedoch ablehnen, Entscheidungen zu akzeptieren, wenn Geldverschwendung, ökologischer Unsinn und keine Denkweise zugunsten der Gesamtstadt hingenommen werden müssen wider die Vernunft und zu Ungunsten schneller, praktikabler Lösungen, damit die Kinder unserer Stadt schnellstmöglich wieder Wasserflächen zum Schwimmen lernen zur Verfügung haben und Schwimmvereine ihre wertvolle und wichtige Arbeit ausüben können.
Was ist passiert?
Nachdem schon in der Ratssitzung im Dezember keine Einigung und Entscheidung mangels mehrheitlicher Abstimmungsergebnisse getroffen werden konnten, lag nun, im Sinne es wirklichen Kompromisses der Verwaltungsvorschlag vor, mit den Planungen der Lehrschwimmbecken Vosswinkel, Herdringen und Berliner Platz voranzuschreiten (diese Planungen sind sowieso für alle geplanten alten wie neuen Becken erforderlich), um dann auf der Basis wirklich valider Zahlen, mit einer hoffentlich breiten Ratsmehrheit zu entscheiden und mit dem Bau oder/und der Sanierung anzufangen. Damit hätten wir für unsere Kinder keine Zeit verloren und ausreichend Wasserflächen für Arnsberg endlich in Planungen und Bauvorhaben umsetzen können. Davon sind wir jetzt leider weit entfernt.
Was erwartet uns jetzt?
Unabhängig davon, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht feststeht und abzuschätzen ist, ob eine Sanierung des LSB in Herdringen Sinn macht, muss jetzt nach einer Baufläche in Alt-Arnsberg gesucht werden. Damit sind wir weit entfernt von einem 25m Becken, welches den Vereinen und Schulen schnellstmöglich zur Verfügung steht.
Wir, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg, bedauern außerordentlich, dass mit der gebotenen Beanstandung des Ratsbeschlusses nun weiter Unsicherheit herrscht, das wird den Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht. Gleichzeitig ist es uns Verpflichtung, dass die Ratsbeschlüsse auch „enkeltauglich“ sind, gesamtstädtisch sinnvoll so wie finanziell solide und in jeder Hinsicht nachhaltig.