FDP/SBL-Fraktion beantragt zentrale Wahlplakatwände in Arnsberg
Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn schon nächstes Jahr findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Arnsberg soll in Zukunft neue Wege im Wahlkampf gehen:
Mit ihrem aktuellen Antrag schlägt die FDP/SBL-Fraktion – unter dem Vorsitzenden Daniel Wagner (FDP) – vor, für kommende Wahlen zentrale Plakatwände im gesamten Stadtgebiet einzurichten.
Kern des Vorschlags ist ein einheitliches System: Parteien und Wählergruppen sollen ihre Wahlplakate ausschließlich an zentralen Plakatwänden anbringen. Je nach Größe der Ortsteile würden ein oder mehrere Standorte eingerichtet. Jede zur Wahl zugelassene Gruppierung erhält dabei den gleichen Platzanteil – für echte Chancengleichheit im demokratischen Wettbewerb. Denkbar ist eine ergänzende, maßvolle Berücksichtigung früherer Wahlergebnisse. Darüber soll, geht es nach der FDP/SBL-Fraktion, im Rat und in den Ausschüssen beraten werden.
Die Vorteile liegen aus Sicht von Ratsmitglied und stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Gerd Stüttgen (SBL) klar auf der Hand: „Zentrale Plakatwände sorgen für mehr Fairness, da nicht mehr allein das Wahlkampfbudget über die Sichtbarkeit entscheidet. Gleichzeitig wird das Stadtbild deutlich aufgewertet – besonders in touristisch geprägten Bereichen. Statt einer unübersichtlichen „Plakatflut“ entstehen Orte, an denen Wählerinnen und Wähler Programme, Personen und Positionen direkt vergleichen können.“
Auch die Verkehrssicherheit, so im Antrag der FDP/SBL-Fraktion beschrieben, profitiert: Verrutschte oder regelwidrig angebrachte Plakate, die Sichtachsen beeinträchtigen, gehören damit der Vergangenheit an.
Darüber hinaus spart das neue System Zeit, Geld und Ressourcen. Weniger Material, weniger Müll und deutlich weniger Kontrollaufwand für Parteien und Verwaltung schaffen Freiräume – bei den Parteien etwa für den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, und beim kommunalen Ordnungsdienst für die wichtigen Aufgaben rund um Sicherheit und Ordnung in Arnsberg.
Die Kosten für die Plakatwände sollen zunächst von der Stadt übernommen und anschließend entsprechend der Plakat-Anteile auf die Parteien verteilt werden.
„Unterm Strich“, so Daniel Wagner, „bedeutet der Vorschlag vor allem eines: Weniger Arbeit für alle – und einen Wahlkampf, der demokratischer, sicherer und stadtverträglicher ist.