Arnsberg 2030 - Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden zum kommenden Haushalt

Am 09.12.2021 kam der Rat der Stadt Arnsberg zu seiner vermutlich letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen, um den Doppelhaushalt 2022/2023 zu verabschieden. Unter dem Titel „Arnsberg 2030 - Eine moderne, nachhaltige Stadt für Alle“ hat unser Fraktionsvorsitzender Daniel Wagner die kommenden Aufgaben skizziert.

Erstmalig wurde die Rede nicht vor dem Rat der Stadt Arnsberg gehalten, sondern lediglich zu Protokoll gegeben um die Länge der Sitzung auf Grund der Pandemiesituation zu verkürzen.

Die liberale Ratsfraktion setze in diesem Jahr ihre Schwerpunkte auf die Themenkomplexe Demokratie, Bauprojekte, Verwaltungsmodernisierung und natürlich die städtischen Finanzen.

Die Kurzfassung der wichtigsten Punkte:

Demokratie

• Streaming von Ratssitzungen ermöglichen
• Klimaschutzausschuss abschaffen und in den Zukunftsausschuss integrieren

Bauprojekte

• Bau der Grimmeschule am Standort Solepark
• Keine Sanierung der Lehrschwimmbecken. Einsatz für einen neuen zentralen Standort am Berliner Platz
• Kostenkontrolle bei der Rathaussanierung behalten

Verwaltungsmodernisierung

• Verwaltung durch Digitalisierung effizienter gestalten

Finanzen

• Coronaschäden nicht auf die kommenden Generationen übertragen
• Städtische Einnahmen durch eine Reform der Wirtschaftsförderung verbessern

Die Gesamtfassung können Sie auf unserer Homepage nachlesen.