FDP Ortsverband Arnsberg

Ihren diesjährigen ordentlichen Ortsparteitag veranstaltet die Arnsberger FDP im Landgasthof Abraham in Bachum. Auf der Tagesordnung stehen neben dem Geschäfts- und Rechenschaftsbericht die Wahlen zum neuen Vorstand.

Im Mittelpunkt steht auch die Arbeit der Liberalen vor Ort mit einem Rückblick auf die erste und einem Ausblick auf die zweite Hälfte der Wahlperiode. Dabei lassen insbesondere die bevorstehenden Haushaltsberatungen einigen Zündstoff erwarten.

Die Arnsberger FDP lädt zum ordentlichen Ortsparteitag am Donnerstag, 26.Januar 2012, um 19 Uhr im „Landgasthof Abraham“ (Neheimer Straße 118, 59757 Arnsberg) herzlich ein. Der Parteitag ist öffentlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Gast des traditionellen Gänsebratenessens der Arnsberger FDP im Parkrestaurant Mühlenberg in Hüsten war der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen.

In seinem Bericht aus Berlin ging van Essen auf die schwierige Situation der FDP ein und machte den Anwesenden Mut.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

In einer Anfrage an den Bürgermeister fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg Informationen über den Umsetzungsstand dreier Ratsbeschlüsse aus dem vergangenen Jahr ein.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt unterstützt die VHS-Fusion Arnsberg-Sundern und verweist auf ihren Antrag zum Haushaltssicherungskonzept vom 16.03.2010 zur interkommunalen Zusammenarbeit auch im Bereich der VHS. Im zugehörigen Ratsbeschluss heißt es, dass die verschiedenen Bereiche nach und nach untersucht werden, „um Synergien herauszuarbeiten, die tatsächlich der Stadt Arnsberg wirtschaftliche Vorteile einbringen."

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ".

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Beteiligungsausschusses. Durch diesen Ausschuss soll sichergestellt werden, dass der gesetzlichen Pflicht zur Information des Rates umfassend, regelmäßig und unaufgefordert nachgekommen wird. Die im Rat vertretenen Fraktionen wären somit laufend über alle wichtigen Angelegenheiten der städtischen Gesellschaften und Einrichtungen informiert. Die neue Aufgabe soll möglichst von einem bereits bestehenden Ausschuss, z. B. dem Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung, mit übernommen werden.