Kulturzentrum

FDP will vielfältige Nutzung

Renate Niemand
Renate Niemand
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg zeigt sich verwundert über Presseveröffentlichungen, die über die Umbenennung des Kulturzentrums am Berliner Platz in „Theater des Franz-Stock-Gymnasiums“ berichten. Deshalb hat die FDP-Fraktion den Bürgermeister um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
1. Ist das Kulturzentrum offizieller Bestandteil des Franz-Stock-Gymnasiums. Wenn ja, welches Gremium hat das wann beschlossen?
2. Ist das Kulturzentrum offiziell in Theater des Franz-Stock-Gymnasiums umbenannt worden. Wer hat das wann beschlossen?
3. Gibt es ein neues Nutzungskonzept für das Kulturzentrum? Insbesondere möchten wir wissen, ob es weiterhin für allgemeine, nicht FSG-gebundene Veranstaltungen zur Verfügung steht.
4. Aus welchen Haushaltsposten (Kultur-, Schul- oder sonstiger Etat) wird das Kulturzentrum zukünftig finanziert.
5. Welche Gremien der Stadt Arnsberg waren mit den Änderungen befasst?

Schulausschussmitglied Renate Niemand erklärte: „Wir wollen das Kulturzentrum für möglichst viele Nutzungsmöglichkeiten und nicht ausschließlich für das Franz-Stock-Gymnasium offen halten. Das gilt nicht nur für andere Bildungseinrichtungen, sondern zum Beispiel auch für die Chöre unserer Stadt.“

Zulieferer-Streit bei VW

Volkswagen muss seine Kommunikation verbessern

Nach einem Tag zäher Verhandlungen haben Volkswagen und seine Zulieferer der Prevent-Gruppe eine Einigung erreicht. Jörg Bode, der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen und ehemaliger Landeswirtschaftsminister sprach im "Deutschlandfunk"-Interview ...

Digitalisierung

FDP für erweiterte Nutzung des Ratsinformationssystems

Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck
Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg möchte auch den Mitgliedern der Ausschüsse den erweiterten Zugang zum Ratsinformationssystem ermöglichen. Deshalb hat sie beantragt, alle sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter als „User“ in das Ratsinformationssystem aufzunehmen. Sie sollen Zugang zu allen öffentlichen Dokumenten und den nichtöffentlichen Dokumenten erhalten, die dem Ausschuss zugeordnet werden können, dem sie als ordentliches oder stellvertretendes Mitglied angehören. Sie sollen wie die Ratsmitglieder in die Informationen per E-Mail einbezogen werden..

In der Begründung wird darauf verwiesen, dass die Stadt Arnsberg sich die Digitalisierung auf ihre Fahnen geschrieben hat, diesem Ziel in diesem wichtigen Bereich aber hinterherhinke. Sogar der Hochsauerlandkreis praktiziere das hier beantragte Verfahren.

Für die Ausschussmitglieder sei es wichtig, stets aktuell und automatisch über das Vorliegen von Einladungen, Vorlagen, Niederschriften usw. informiert zu werden und einen schnellen Zugriff zu haben, um sich früh und umfassend auf Ihre Aufgaben vorbereiten zu können.

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Europäische Union

Siebenmeilenstiefel für Sicherheit in Europa

Deutschland, Italien und Frankreich wollen die europäische Kooperation in sicherheitsrelevanten Fragen vertiefen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Premierminister Matteo Renzi und Präsident François Hollande erklärten, die militärische Zusammenarbeit stärken ...

Erfolgreiche Einführung der Biotonne

Nach einem halben Jahr gibt es in Arnsberg mehr als doppelt so viele Biotonnen wie geplant. Dazu FDP-Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck: „Der Erfolg beruht vor allem auf der Gebührenfreiheit der Biotonne. Diese konnte nicht zuletzt durch die von der FDP vorgeschlagene Umstellung auf die 4-wöchige Abfuhr des Restmülls erreicht werden.“

Im nächsten Sitzungslauf des Rates soll geprüft werden, ob noch Korrekturen am neuen Abfallsystem vorgenommen werden müssen.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Sommerfest der FDP-Landtagsfraktion NRW

Das diesjährige Sommerfestes der Nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion fand im Düsseldorfer Landtag statt. Die drei Arnsberger Reinhard Pennekamp, Friedhelm Walter und Carlo Cronenberg (von links) nutzten die Gelegenheit zum anregenden Dialog mit dem Gastgeber und Landes- und Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner.

Aktuelle Stunde

Bremen droht das Stadtversagen

Fehlende Kitaplätze, Personalmangel bei der Polizei, Drogenhandel am Bahnhof: Die FDP-Fraktion in der bremischen Bürgerschaft hat wegen der massiven Probleme der Stadt eine Aktuelle Stunde beantragt. "Nicht nur die Warteschlangen beim Stadtamt werden ...

Bezirksvorstand

Carlo Cronenberg einstimmig bestätigt

v.l.: Marc Lübke, MdL, Carlo Cronenberg, Christof Rasche MdL,, Susanne Schneider MdL, Ingo Müller, Christoph Dammermann, Steffen Paul
v.l.: Marc Lübke, MdL, Carlo Cronenberg, Christof Rasche MdL,, Susanne Schneider MdL, Ingo Müller, Christoph Dammermann, Steffen Paul
Der Bezirksverband Westfalen-Süd der FDP hat im Schlosshotel in Erwitte einen neuen Vorstand gewählt. Bezirksvorsitzender bleibt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Christoph Rasche aus Erwitte. Als Stellvertreter wurden Carlo Cronenberg aus Arnsberg und die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte bestätigt. Cronenberg, gleichzeitig Vorsitzender der Freien Demokraten im Hoch-sauerlandkreis, durfte sich über das einstimmige Wahlergebnis freuen.
Gäste der Veranstaltung waren der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lübke, und der Vorsitzende der Fraktion FDP/Freie Wähler in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe in Münster.


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