Kann erfolgreiches Betreiber-Modell Vorbild für Arnsberger Bäder sein?
Die Arnsberger Besuchergruppe im Freibad Grevenstein
Der Einladung der Arnsberger FDP-Fraktion zur Besichtigung des Freibades in Grevenstein waren Vertreter des Rates, der Verwaltung und des Arnsberger Kneipp-Vereins gefolgt. Der Vorsitzende des Vereins Freibad Grevenstein e. V., Stefan Schöneborn, und Ortsvorsteher Kunibert Schmalohr erläuterten, wie es im Jahr 2006 zur Übernahme des Freibades durch den Verein kam.
Vor dem Hintergrund der von der Stadt Meschede geplanten Schließung des Freibades entwickelte der Verein ein Konzept zur Übernahme und selbständigen Führung. Die Stadt setzte vor der Übergabe das Dach mit der Solaranlage instand. Der Vertrag läuft über 15 Jahre und sieht nur einen symbolischen Pachtzins vor. Der Verein wird von der Stadt jährlich mit einem überschaubaren, festen Betrag unterstützt. Der laufende Betrieb und die Investitionen werden ansonsten durch Eintrittserlöse, Beiträge des Vereins, Sponsoring und vor allem durch die fast ausschließlich ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter getragen. Die Preise sind moderat und stabil.
Die Besucher aus Arnsberg waren beeindruckt von dem guten Zustand des Bades, der durch permanente Investitionen gewährleistet wird. FDP-Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck stellte fest: "Privates Engagement hat dieses wunderschöne Freibad gerettet. In Arnsberg sollten wir uns die Grevensteiner Erfahrungen zu Nutze machen."
Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem "Hamburger-Abendblatt" davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben."
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg setzt sich für die Zusammenführung der beiden Verwaltungsbereiche „Engagementförderung Arnsberg“ und „Zukunft Alter“ ein. In einem Antrag zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes regt sie an, vorhandene Synergieeffekte zur Sicherung des Projektes „Demenz Arnsberg“ sowie für die Schuldenminderung zu nutzen.
Den Wortlaut des Antrags finden Sie hier:
Gesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) will den Pflegeberuf attraktiver machen, um dem Arbeitskräftevakuum von geschätzten 300.000 fehlenden Stellen entgegen zu wirken. Dazu gehört auch eine Entlastung der Mitarbeiter von Bürokratie und pflegefremden Tätigkeiten. Im
?Ärzte Zeitung?- Interview rät er den Pflegeorganisationen mit Blick auf drohende Fachkräfteengpässe, hochqualifizierten Pflegern "gute Gehälter" zu zahlen.
Horst Kloppsteck
Der Betriebsausschuss der Stadt Arnsberg hat in seiner letzten Sitzung die Anregungen der FDP zu einer effizienteren Organisation der Restmüllabfuhr auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist eine Reihe von Fragen offen geblieben.
Nach zweijähriger Pause haben sich in Washington der israelische und der palästinensische Regierungschef zu direkten Friedensgesprächen getroffen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) appelliert im "rbb-Inforadio" an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, "in dem Friedensverhandlungen erfolgreich sein können". Dieser erste Schritt sei Voraussetzung, um "zu einer tragfähigen Friedenslösung zu kommen", ist der der Liberale überzeugt.
Der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Horst Engel, stellte im Waldhaus-Rodelhaus einem interessierten Publikum - unter Ihnen Heiko Kosow und Hans Wulf von den Grünen - sein Projekt "Masterplan schwarze Null" vor.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ihr
Sparpaket auf den Weg gebracht. Um rund 80 Milliarden Euro will Schwarz-Gelb den Haushalt bis 2014 entlasten. Jetzt muss das Parlament darüber beraten. FDP-Haushaltsexperte Florian Toncar stellt klar: "Bei uns Haushältern in der Koalition gibt es überhaupt keinen Zweifel, dass das verabredete Sparvolumen auf jeden Fall erreicht werden muss".
Das neue schwarz-grüne Bündnis lehnte den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Aufstellung eines "Masterplans schuldenfreies Arnsberg" im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2010/2011 ab.
Die Liberalen wollen mit diesem Masterplan sämtliche Bereiche auf den Prüfstand stellen und konsequent auf Optimierungs- und Einsparpotenziale untersuchen. Dies soll unter Einbeziehung der Vereine und sozialen Träger erfolgen.
Der Antrag im Wortlaut:
